ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
9. Aufl. 2018
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§ 425 Amtsdauer
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Die fünfjährige Amtsdauer läuft jeweils vom 1. Jänner der Jahre …6 bis zum 31. Dezember der Jahre …0 bzw der Jahre …1 bis …5. Die Jahre 2016–2020 bilden die 14. Amtsdauer.
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Einfachgesetzliche Sonderregeln über Veränderungen in der Amtsdauer wurden als zulässig betrachtet (§ 553 Abs 2, § 587 Abs 7, § 609 Abs 6). Vor der Verlängerung einer Amtsdauer durch § 587 Abs 7 idF SVÄG 2000 (siebenjährige Amtsdauer 1999–2005) beruhten die Amtsdauern auf dem SVÜG 1953 idF SVÜG-Nov, BGBl 1954/13, und § 536 sowie § 553 Abs 2; sie folgten dem Rhythmus der Jahre …9–…3 bzw …4–…8. Wechsel in den Funktionsträgern treten erst mit Zusammentreten der VerwK in ihrer neuen Zusammensetzung (Konstituierung), somit pro SVT unterschiedlich ein. Bei Organisationsänderungen hat der VfGH längere Übergangsfristen akzeptiert (VfSlg 18.938: 19 Monate).
3
Zu den Funktionsperioden beim HV s auch § 441a Abs 3 (Vorsitz Trägerkonferenz), § 441b (Verbandsvorstand) und § 441g (Verbandsmanagement).
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Die Bestellungsdauer der Vorsitzenden bzw der Mitglieder der paritätischen Schiedskommissionen (§ 344 Abs 2), der Landesberufungskommissionen (§ 345 Abs 3 iVm § 346 Abs 3) und der Bundesschiedskommission (§ 346 Abs 3) so...