Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

9. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3764-8

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 351d Entscheidung des Hauptverbandes

Hans Seyfried

Übersicht

Tabelle in neuem Fenster öffnen

I.	Entscheidungen des HV
	A.	Entscheidungsfrist (Abs 1)			1
	B.	Entscheidung (Abs 1)
		1.	Anzuwendendes Verfahrensrecht		2– 8
		2.	Entscheidungsmöglichkeiten		9– 15
		3.	Ermessen		16– 27a
		4.	Ausreichende und nachvollziehbare Begründung		28a– 28h
			a)	Vergleich mit anderen Arzneispezialitäten	29– 37
			b)	Vorbringen des antragstellenden Unternehmens	38– 47
	C.	Wirksamkeit der Entscheidung			48
	D.	Schriftlichkeit			48a
	E.	Begründungspflicht			48b
II.	Neuerlicher Antrag (Abs 3)				49, 50

I. Entscheidungen des HV

A. Entscheidungsfrist (Abs 1)

Da bei Aufnahmeverfahren immer auch über den Preis der beantragten Arzneispezialität abgesprochen wird, beträgt die Entscheidungsfrist des HV stets 180 Tage (VfGH B 938/2011). Für die Annahme, dass diese Frist durch Verzicht des antragstellenden Unternehmens hinfällig wäre, besteht kein Anhaltspunkt (UHK 110/1-UHK/09). Da das Verfahren vor dem HV sehr umfangreich gestaltet ist und auf die ursprüngliche (längere) Entscheidungsfrist ausgerichtet war, ist es notwendig, die 180-Tage-Frist zu hemmen, wenn das antragstellende Unternehmen nicht alle für die Entscheidung erforderlichen Unterlagen (rechtzeitig) beibringt. Andernfalls hätten die antragstellenden Unternehmen die Möglichkeit, ...