Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

9. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3764-8

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 107 Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Robert Atria

Übersicht

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I.	Anwendungsbereich		1- 3
II.	Gegenstand der Rückforderung		4- 6
III.	Rückforderungsgegner		7- 13
IV.	Die einzelnen Rückforderungstatbestände (Abs 1)
	A.	Allgemeines	14- 17
	B.	Bewusst unwahre Angaben (Abs 1 erster Fall)	18, 19
	C.	Bewusste Verschweigung maßgebender Tatsachen (Abs 1 zweiter Fall)	20, 21
	D.	Verletzung der Meldevorschriften (Abs 1 dritter Fall)	22- 27
	E.	Erkennenmüssen eines unberechtigten Bezuges (Abs 1 vierter Fall)	28- 30
	F.	Nachträglich festgestellter Anspruch auf Weiterleistung von Geld- oder Sachbezügen (Abs 1 fünfter Fall)	31- 34
V.	Ausschluss des Rückforderungsrechts (Abs 2 lit a)		35- 37
VI.	Verjährung (Abs 2 lit b)		38, 39
VII.	Verzicht und Ratengewährung (Abs 3)		40, 41
VIII.	Verfahren		42- 46

I. Anwendungsbereich

§ 107 ist eine bereicherungsrechtliche Sonderregelung im SV-rechtlichen Leistungsverhältnis. Erfasst sind die Fälle, in denen ein Rückforderungsanspruch auf SV-rechtliche Bestimmungen gestützt wird; nicht erfasst sind rechtsgrundlose Leistungsgewährungen außerhalb eines konkreten Leistungsverhältnisses (zB irrtümliche Anweisung an einen falschen Adressaten oder irrtümliche Mehranweisung), welche nach den zivilrechtlichen Bereicherungsnormen und damit im...