ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 441f Aufgaben des Verbandsvorstandes

1

Die Form der Vertretungsakte ergibt sich aus § 14 der Satzung des HV (avsv 4/2006). Wer die dort genannten Funktionen ausübt, ist aus der Eintragung des HV im Ergänzungsregister ersichtlich (§ 31 Rz 1). Die Bildmarke der Amtssignatur des HV (vgl § 18 Abs 4 AVG 1991, § 19 Abs 3 E-GovG) ist unter avsv 101/2007 kundgemacht.

2

Die Kundmachung der Aufgabenübertragungen (avsv 179/2015) nennt jene Aufgaben, welche nach Abs 4 dem Verbandsmanagement übertragen sind. Diese Aufgaben schließen auch die entsprechende Bevollmächtigung zur Vertretung iSd § 434 ein, sodass Vollmachten, die im Rahmen einer delegierten Aufgabe notwendig werden (zB zur Teilnahme an GmbH-Generalversammlungen) nicht noch eigens vom Vorstand beschlossen werden müssen.

3

Zur Definition „laufender Angelegenheiten“ § 434 Rz 1a.

4

Für die Mitgliedschaft in einem Ausschuss usw ist beim selben Rechtsträger keine neuerliche Angelobung notwendig (vgl § 3 Abs 2 der MGO nach § 456a).