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Sonntag, Martin

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

7. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3434-0

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Sonntag, Martin - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 410 Bescheide der Versicherungsträger in Verwaltungssachen

Johannes Derntl

Übersicht


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I.
Abgrenzungen sowie Inhalt, Form und Zustellung der Bescheide
1- 4
II.
Generalklausel und demonstrative Aufzählung
5- 7
III.
Demonstrativ aufgezählte Fälle der Bescheidpflicht
A.
Ablehnung der Anmeldung zur/Abmeldung von der Versicherung (Z 1)
8
B.
Außerordentliche Aufnahme/Ausscheidung (Z 2)
9
C.
Ablehnung der Entgegennahme von Beiträgen (Z 3)
D.
Haftung für Beitragsschulden (Z 4)
11- 13
E.
Vorschreibung eines Beitragszuschlags (Z 5)
F.
Ablehnung der Übertragung eines Leistungsanspruchs (Z 6)
G.
Feststellung der Rechte und Pflichten auf Antrag (Z 7)
16- 18
H.
Beispiele für Bescheidanträge nach Z 7
19- 25
I.
Abgrenzung der Versicherung gem § 4 Abs 4 zu § 2 Abs 1 Z 4 GSVG (Z 8)
J.
Übertragung einer Teilgutschrift gem § 14 APG (Z 9)
IV.
Fälle, in denen keine Bescheiderlassung zu erfolgen hat
28- 35

I. Abgrenzungen sowie Inhalt, Form und Zustellung der Bescheide

1

Gem dem bis zum Inkrafttreten des ASVG vorläufig geltenden Reichsrecht (zur Entwicklungsgeschichte s § 1 Rz 11) stand den SVT eine Befugnis, in Verwaltungssachen der Rechtskraft fähige Bescheide zu erlassen, überhaupt nicht zu. Diesem als Mangel empfundenen Umstand sollte durch die Schaffung des § 410, ...

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