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Sonntag, Martin

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

7. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3434-0

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Sonntag, Martin - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 351c Aufnahme von Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex

Hans Seyfried

Übersicht


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I.
Vorbemerkung
1, 2
II.
Erstattungskodex
A.
Rechtliche Qualität
1.
Im Lichte des Stufenbaus der Rechtsordnung
3
2.
Im Lichte des Leistungsrechts
4
3.
Im Lichte des Verfassungsrechts
5- 6a
4.
Im Lichte des Unionsrechts
7- 9a
B.
Aufnahmeantrag
1.
Allgemeines
10- 14
2.
Inhalt
3.
Form
18, 19
C.
Voraussetzungen
1.
Arzneimittelrechtliche Zulassung
20- 22
2.
Erstattungsfähigkeit
a)
Allgemeines
b)
Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien (Abs 2)
27- 36
c)
Packungsgrößen (Abs 4)
37- 40
3.
Gesicherte Lieferfähigkeit
4.
EU-Durchschnittspreis (Abs 6)
5.
Patente
D.
Wirkstoffgleiches Nachfolgeprodukt (Abs 10)
1.
Definition
a)
Gesetz
47- 50
b)
Judikatur
2.
Geltungsbereich
3.
Ziel
54- 55
4.
Vergleichsprüfung
56- 60
5.
Preisregime
61- 64

I. Vorbemerkung

1

Mit seinem Urteil vom zu C-311/07 (Kommission/Österreich) entschied der EuGH, dass die Republik Österreich dadurch gegen Art 6 der Transparenz-RL verstoßen habe, dass sie keine dieser Vorschrift entsprechende Frist für den Erlass von Entscheidungen über Anträge auf Aufnahme in den grünen bzw gelben Bereich des EKO im ASVG vorgesehen habe (Seyfried, Entscheidungen des EuGH zur Transparenz-RL, ZfRV 2013/16). Das Sche...

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