Sonntag, Martin

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

7. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3434-0

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

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Sonntag, Martin - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 256 Dauer des Anspruchs auf Invaliditätspension

Martin Sonntag

Übersicht

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I.	Mitwirkungspflicht
	A.	Grundsätzliches und Zumutbarkeitskriterien		1, 1a
	B.	Verschulden und Überlegungsfrist		2- 9
	C.	Konkrete Maßnahmen		10- 16
	D.	Verfahrensrechtliches		17- 18a
II.	Befristung der Pension
	A.	Allgemeines		19, 20
	B.	Voraussetzungen und Ausmaß		21, 22
	C.	Verfahrensrechtliches		23- 24
	D.	Weitergewährung		25- 28a
III.	Rechtslage nach dem SRÄG 2012 ab 1.1.2014
	A.	Persönlicher Anwendungsbereich		29
	B.	Überblick über das neue Leistungsregime - materiell-rechtlich		30, 31
	C.	Überblick über das neue Leistungsregime - verfahrensrechtlich		32- 36
	D.	Übersicht über mögliche Konstellationen
		1.	Dauernde Invalidität - berufl Rehabilitation nicht zweckmäßig/zumutbar	37
		2.	Dauernde Invalidität - berufl Rehabilitation zweckmäßig/zumutbar	38
		3.	Vorübergehende Invalidität bei Berufsschutz	39
		4.	Vorübergehende Invalidität ohne Berufsschutz	40

I. Mitwirkungspflicht

A. Grundsätzliches und Zumutbarkeitskriterien

Aus der zivilrechtlichen Schadensminderungspflicht leitet der OGH für den Bereich des SV-Rechtes eine Duldungs- und Mitwirkungspflicht des Versicherten ab. Ob sich der Versicherte bei sonstigem Verlust des Anspruchs auf eine Leistung aus dem VF der gemindAF einer der Wiederherstellung seiner AF dienen...