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Sonntag, Martin

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

7. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3434-0

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Sonntag, Martin - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 181b Bemessungsgrundlage in der Unfallversicherung gemäß Abs. 1 Z 3 lit. h, i und l

Sieglinde Tarmann-Prentner

1

Für Kindergartenkinder, Schüler und Studenten ist die BMG für Barleistungen nach im Gesetz selbst geregelten festen Beträgen abhängig vom Lebensalter bei Anfall der Leistung (arg: „gebühren“) zu bilden. Die aktuellen BMG nach BGBl I 2002/140 sind nach der ausdrücklichen Übergangsbest des § 600 Abs 9 nur auf VF anzuwenden, die nach dem eingetreten sind.

2

Der feste Betrag nach § 181b Abs 1 bleibt perpetuiert, weil auf die teilvers Kindergartenkinder, Schüler und Studenten § 180 über die Neufestsetzung der BMG nach Abschluss der Berufsausbildung nach Abs 2 nicht anzuwenden ist.

3

Die aktuellen Werte für 2016 betragen (BGBl II 2015/417): gem lit a € 9.798,79, gem lit b € 13.066,32, gem lit c € 19.599,11.

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