UGB | Unternehmensgesetzbuch
2. Aufl. 2016
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§ 116 Umfang der Geschäftsführungsbefugnis
Literatur
Enzinger, Zum Sicherungsanspruch bei Mehrheitsbeschlüssen, wbl 1991, 316; vgl LitNachweise zu §§ 114, 115.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Einführung | ||
II. | Gewöhnlicher Geschäftsbetrieb | ||
III. | Ungewöhnlicher Geschäftsbetrieb | ||
A. | Definition | ||
B. | Geschäftsführungsbefugnis | ||
IV. | Bestellung und Abberufung von Prokuristen (Abs 3) | ||
V. | Abweichende Regelungen | ||
I. Einführung
1
Der dispositive (u Rz 9) § 116 diff hins des Gegenstands der Geschäftsführung (ausf § 114 Rz 2) zw gewöhnlichen (Abs 1; u Rz 2) und ungewöhnlichen Betriebsgeschäften (Abs 2; u Rz 3 ff). Wozu eine Handlung zählt, beurteilt Rsp im Einzelfall anhand v: GesVertrag – dieser kann (un)gewöhnl Maßnahmen demonstrativ/taxativ aufzählen – Art und Umfang des betr Unt, Art, Größe, Bedeutung, Regelmäßigkeit und Risiko des jeweiligen Geschäfts für konkretes Unt; nur unvertretbare Qualifikation als (un)gewöhnl Geschäft ist oberstgerichtl Überprüfung zugänglich. Sonderregeln gelten für Prokuraerteilung/-widerruf (Rz 6 ff).
II. Gewöhnlicher Geschäftsbetrieb
2
Bei gewöhnl Betriebsgeschäften gilt – vorbehaltl abw Regelung im GesVertrag – Einzelgeschäftsführungsbefugnis mit Widerspruchsrecht (ausf § 115 Rz...