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Ulrich Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

2. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3145-5

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Ulrich Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 106 Anmeldung zum Firmenbuch

Sixtus-Ferdinand Kraus

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Einführung
1, 2
II.
Eintragungsmodalitäten
3
III.
Anmeldeobliegenheit/-pflicht
4
IV.
Inhalt der Anmeldung
57

I. Einführung

1

FB-Eintragungen sind idR nur auf Antrag vorzunehmen (§ 15 Abs 1 FBG iVm § 8 Abs 1 AußStrG; „Antragsprinzip“), die Anmeldung der OG zur FB-Eintragung (S 1) ist daher Voraussetzung für das Entstehen ihrer Rechtsträgerschaft (§ 123 Abs 1). In Anbetracht dessen regelt § 106, der auch für vor errichtete Ges gilt (§ 907 Abs 8), das Bestehen einer Anmeldeobliegenheit (Rz 4) und was anzumelden ist (Rz 5 ff). Die im HGB enthaltene Aufzählung des Anmeldungsinhalts der Ersteintragung wurde – weil unvollständig und überflüssig – durch Verweise auf die einschlägigen Z der § 3 – richtig seit PuG Abs 1 – und 4 FBG ersetzt (S 2). Diese Verweise sind nicht abschließend, insb sind natP mit...

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