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ASoK 1, Jänner 2019, Seite 35

Steueroptimale Prämienzahlung zulässig?

; Menhofer, VwGH bestätigt Sechsteloptimierung, ; Seebacher, Jahressechstel-Optimierung durch Auszahlung von laufenden Prämien, PV-Info 12/2018, 19; J. Fuchs, Sonstige Bezüge, Sechstelberechnung, Leistungsprämien, ÖStZ 2018, 641; Patka, Verständlich aufbereitete Rechtsprechung, die Praktiker unbedingt kennen sollten, PVP 2018, 308 (310).

In den Praxis-News von Oktober 2018 (ASoK 2018, 395 f) wurde über eine Entscheidung des VwGH berichtet, wonach laufend (über ein halbes Jahr verteilt) ausgezahlte Jahresprämien als laufende und nicht als sonstige Bezüge anzusehen sind, weil Letztere als doppelte Bedingung voraussetzen, dass sie sich sowohl vom Rechtstitel her als auch hinsichtlich der Auszahlung deutlich von den laufenden Bezügen unterscheiden.

Meines Erachtens lässt sich aus dem angeführten VwGH-Erkenntnis und dem darin enthaltenen Verweis auf Beispiel 3 in Rz 1052 der LStR 2002 auch ableiten, dass das herausgerechnete Siebentel der Jahresprämie, das im letzten Monat der laufend verteilten Auszahlung ausdrücklich als zusätzliche Sonderzahlung gewährt wird, im Hinblick darauf, dass es sich vom Rechtstitel und vom Auszahlungsmodus her von den laufend ausgezahlten Prämie...

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