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ISR 05, Mai 2013, Seite 168

Der Methodenartikel in der deutschen Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen

Jens Schönfeld und Nils Häck

Der Methodenartikel in der am vom BMF veröffentlichten sog. „Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen im Bereich der Steuern vom Einkommen und Vermögen“ entspricht im Kern der jüngeren deutschen Abkommenspolitik. Danach scheint es auf den ersten Blick dabei zu bleiben, dass Deutschland an der Freistellungsmethode und damit an einer kapitalimportneutralen Ausgestaltung der deutschen DBA im Grundsatz festhalten will. Bei genauer Betrachtung muss man allerdings feststellen, dass die Freistellung durch eine Vielzahl von flankierenden Regelungen durchbrochen wird. Man könnte daher geneigt sein, etwas überspitzt zu formulieren, dass außen zwar unverändert Freistellung drauf steht, im Kern aber Anrechnung drin steckt. Das ursprünglich abkommenstragende und von der OECD unverändert hervorgehobene Prinzip des Verbots virtueller Doppelbesteuerungen wird ausdrücklich aufgegeben. Auch wenn der Gesetzgeber sicherlich frei ist, so zu verfahren, ergeben sich doch zahlreiche Folgeprobleme. Der Beitrag geht dem mit ersten Überlegungen nach und gibt zugleich einen Überblick zu dem in Art. 22 niedergelegten deutschen „Muster-Methodenartikel“.The Model Article on the method of ta...

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