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Die (Nicht-)Besteuerung von Einkünften als zentrales Tatbestandsmerkmal abkommensrechtlicher Subject-to-tax Klauseln
Der folgende Beitrag behandelt die Frage, wann Einkünfte für Zwecke von Subject-to-tax Klauseln als im anderen Staat besteuert bzw. nichtbesteuert anzusehen sind. Nach einem kurzen Überblick über den Regelungsgegenstand und Erscheinungsformen von Subject-to-tax Klauseln wird die (Nicht-)Besteuerung von Einkünften als ihr zentrales Tatbestandsmerkmal untersucht. Hierfür werden zunächst die Definitionsansätze des sowie jüngerer DBA miteinander verglichen. Anschließend wird aus der BFH-Rechtsprechung abgeleitet, was unter Einkünften i.S.d. Subject-to-tax Klauseln zu verstehen ist, die der Prüfung zum Vorliegen einer Besteuerung zugrunde zu legen sind. Es folgt eine Untersuchung, nach welchen Kriterien es sich im Einzelfall richtet, ob diese Einkünfte als besteuert anzusehen sind. In diesem Zusammenhang wird darauf eingegangen, ob die Steuerbarkeit, die Steuerpflicht, Steuerfreibeträge und Freigrenzen, eine steuerliche Veranlagung und Erklärung, Steuerzahllasten, Einkünfteermittlungsvorschriften und der Erlass von Steuern maßgeblich für das Tatbestandsmerkmal der Besteuerung sein können.This article deals with the issue of when income and capital gains may be reg...