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Arbeitsrechtliche Fragen der COVID-19-Schutzimpfung
Ein erster Überblick
Mit der mittlerweile angelaufenen Corona-Schutzimpfung sind auch arbeitsrechtliche Fragestellungen verbunden, deren praktische Relevanz umso mehr zunehmen wird, je weiter die Impfung fortgeschritten ist. Im folgenden Beitrag soll ein grober Abriss über im Zusammenhang mit diesem Thema zu erwartende Probleme skizziert werden.
1. Einleitung
Seit Ende 2020 werden in Österreich Schutzimpfungen gegen COVID-19 durchgeführt. Dabei werden (zumindest bisher) nur solche Impfstoffe verwendet, die von der EU zugelassen sind. In medizinischer Hinsicht bestehen in vielfacher Hinsicht Unterschiede zwischen den einzelnen Impfstoffen (zB in Bezug auf Lagerung, Umfang der Schutzwirkungen, damit verbundene Nebenwirkungen oder verabreichte Dosis). Etliche Fragen (beispielsweise wie lange der Impfschutz anhält) sind derzeit auch noch unklar. Einen allgemeinen Überblick bieten etwa
das BMSGPK,
das (deutsche) Robert Koch-Institut oder
die Ärztekammer.
Die Teilnahme an der Impfung ist (nach derzeitiger Rechtslage in Österreich) – zumindest auf gesetzlicher Ebene – freiwillig. Die Einführung einer (generellen) Impfpflicht ist zumindest zum jetzigen Zeitpunkt daher nicht beabsichtigt. In einzelnen Bereichen (zB K...