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SWK 25, 1. September 2011, Seite 876

Erdgasabgabenvergütung bei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen

Nach wie vor herrscht Unklarheit über die Berechnungsmethode

Gerald Punzhuber und Johann Perthold

Inspiriert durch die kürzlich erschienenen Energieabgaben-Richtlinien (EnAbgR) 2011 und einen Beitrag von Fecktersehen sich die Autoren in der Verpflichtung, einige Dinge klarzustellen. Wie Feckter richtig ausführt, ist die Berechnungsmethode der Erdgasabgabevergütung bei KWK-Anlagen seit ihrer Einführung 1996 strittig. Das bedeutet, dass wir uns bei dieser unklaren Rechtsfrage bereits im 16. Veranlagungsjahr befinden, trotz des Umstands, dass bereits seit dem Jahr 2000 immer wieder Versuche seitens der Energiewirtschaft unternommen wurden, gemeinsam mit dem BMF eine einheitliche österreichweite Vorgangsweise abzustimmen.

1. Energieabgaben-Richtlinien 2011

Auslöser dieser Bemühungen war, dass die Anwendung der verschiedensten Methoden von den Großbetriebsprüfungen in den einzelnen Bundesländern völlig unterschiedlich S. 877gehandhabt wird. Dies erklärt, warum derzeit in der Steiermark, Oberösterreich und Salzburg Verfahren anhängig sind.

Der aufmerksame Leser wird feststellen, dass auch die letzten Fachgespräche im Zuge der Begutachtung der EnAbgR 2011 unter Beiziehung technischer Experten keine Berücksichtigung in den Richtlinien gefunden haben. Es ist aber auch festzuhalten, dass die von der Großbet...

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