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SWK 25, 1. September 2011, Seite 861

Gastgewerbliche Pauschalierung im Fadenkreuz des UFS

Eine rein ertragsteuerliche Betrachtung

Alois Pircher

In mehreren Artikelnwurde die Auffassung vertreten, dass die gastgewerbliche Pauschalierung die Gastwirte zu Millionären mache und folglich diese Form der Pauschalierung dem Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung widerspreche, sie zudem gesetzwidrig sei und zusätzlich diese Begünstigung den Charakter einer Beihilfeerfülle, d. h. europarechtlich bedenklich sei. Aufgabe dieses Artikels ist es, die Pauschalierungsverordnung für das Gastgewerbe zu verteidigen und aufzuzeigen, dass nicht die Verordnung Schuld an der einseitigen steuerlichen Begünstigung des Gastgewerbes trägt, sondern der Fehler ausschließlich in der falschen Auslegung der Verordnung zu suchen ist und zudem ein falsches Verständnis der Begriffe Gaststätten und gastgewerbliche Beherbergungsbetriebe in der Betriebsform Hotel, Fremdenheim oder Gasthof vorliegt.

1. Allgemeines zur Pauschalierung

Pauschalierungen verfolgen einen verwaltungsökonomischen Effekt, insbesondere für KMU, sodass jede Regierungsbildung Verwaltungsvereinfachungen in ihr Arbeitsprogramm aufnimmt und diese Verwaltungsvereinfachungen auch von der EU eingefordert werden.

Dass es dem Gesetzgeber nicht verwehrt ist, selbst unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitsprinzips Pausch...

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