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SWK 16, 1. Juni 2002, Seite 459

Mieterinvestitionen ­ zu welchem Zeitpunkt sind sie dem Vermieter zuzurechnen?

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Praxis der Finanzverwaltung und der Rechtsprechung des VwGH

Martina Schartel-Hlavenka

Für die Zuordnung von Mieterinvestitionen zum Vermieter ist nach der auch in die EStR übernommenen Ansicht des VwGH - offenbar ausschließlich - entscheidend, ob der Mieter zu einer solchen Investition berechtigt oder verpflichtet war. War er zur Investition verpflichtet, fließt sie dem Vermieter bereits mit ihrer Vornahme zu, anderenfalls erst mit Vertragsbeendigung. Als Begründung wird lediglich darauf verwiesen, dass im Falle einer freiwilligen Investition der Mieter diese bis Vertragsende zurücknehmen kann, ohne weitere Differenzierungen vorzunehmen. Abgesehen davon, dass eine Zurücknahme bei größeren Investitionen (wie z. B. einem Dachbodenausbau) schwerlich bzw. gar nicht möglich ist, fehlt dieser Rechtsauffassung in ihrer Allgemeinheit eine gesetzliche Grundlage. In diesem Beitrag wird die von Rechtsprechung und Finanzverwaltung vertretene Ansicht nicht nur kritisch hinterfragt und werden ihre Mängel offen gelegt, sondern im Anschluss daran auch ein mit den ertragsteuerlichen Bestimmungen konform gehender Lösungsansatz gewonnen.

1. Grundsätzliches, Stand der Rechtsprechung und Verwaltungspraxis

Zu den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung von unbeweglichem Vermögen, also in...

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