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Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab für die Bewertung von Passivposten?
Sinn und Unsinn der Leistungsfähigkeit für den Zeitpunkt der Ertragsrealisation
Inhalt und Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips sind in der Literatur umstritten. Dieses Prinzip wurde wiederholt zur Begründung juristischer Thesen herangezogen. Der Gesetzgeber hat die mit dem Budgetbegleitgesetz 2001 eingeführte Abzinsung von Rückstellungen mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip begründet. Beiser hat - als Vertreter dieses Prinzips - dazu Stellung genommen. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip die Abzinsung von Rückstellungen und die Abzinsung von Verbindlichkeiten sachlich nicht gerechtfertigt sind.
I. Meinungsstand
Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist in der Literatur sowohl hinsichtlich der normativen Ableitung als auch hinsichtlich des Inhalts umstritten. Die Meinungsvielfalt lässt sich - grob verallgemeinert - in zwei Hauptströmungen unterteilen: Während die Vertreter der einen Auffassung davon ausgehen, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip ein tragfähiges Ordnungsprinzip darstellt und zur Auslegung und zur Weiterentwicklung des Einkommen- und Körperschaftsteuerrechtes dient, verneint die Gegenposition - allen voran von Gassner/Lang vertreten - diese Eigenschaften des Leistungsfähigkeitsprinzips.
Nach der Gegenansicht kann dem...