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COVID-19 – Maßnahmen zur Linderung der Herausforderungen für die Bankenindustrie
Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen und zu erwartenden wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 wurden in den vergangenen Wochen von den internationalen, europäischen und nationalen Aufsichtsbehörden sowie Gesetzgebungsorganen zahlreiche Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes und zum Erhalt des Vertrauens der Anleger gesetzt.
Im Folgenden findet sich ein Auszug aus den regulatorischen Initiativen und Maßnahmen auf nationaler Ebene:
Bundesgesetz über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds und Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Förderungsprüfungsgesetzes geändert wird
Gemeinsam mit der Veröffentlichung des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds am wurde das COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz (CFPG) geändert.
Ergänzt wurde insbesondere die Durchführung einer automatischen Plausibilisierung durch den Bundesminister für Finanzen im Zuge der Antragstellung für Zuschüsse in strukturierter Form über FinanzOnline. Das Ergebnis der Plausibilisierung ist in einem Bericht darzustellen und der COFAG elektronisch zu übermitteln.
Die COFAG kann vom Bundesminister für Finanzen im Einzelfall eine ergänzende ...