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Gestaltungsmissbrauch versus Finanzstrafrecht?
In ZWF 2015, 241, hat Cupal die Strafbarkeit von Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts aus Sicht der Praxis näher unter die Lupe genommen. Der folgende Beitrag soll als Replik die in vielerlei Hinsicht diametral entgegengesetzte Sicht der Finanzstrafbehörde auf die „Gratwanderung“ zwischen zulässiger Steuervermeidung, unzulässiger Steuerumgehung bzw Missbrauch und strafbarer Abgabenhinterziehung darstellen. Der Fokus liegt weniger auf dem allgemeinen bürgerlichen Recht als vielmehr auf dem Finanzstrafrecht.
1. Begriffsdefinitionen
Rational handelnde und auf ihren Vorteil bedachte Steuerpflichtige trachten seit jeher danach, ihre wirtschaftlichen Aktivitäten in einer globalisierten Welt so zu gestalten, dass sie möglichst wenig Steuern zahlen müssen. Dazu bedienen sich Steuerpflichtige oftmals bewusst der ihnen zur Verfügung stehenden zivilrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, um bestimmte Folgen in anderen Rechtsgebieten, meist vordergründig im Steuerrecht, herbeizuführen. Dabei bewegen sich Steuerpflichtige und deren Berater oftmals auf einem sehr „schmalen Grat“; denn es gilt, die tatsächlichen und rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten so auszusc...