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Mock/Zoppel (Hrsg)

ReO | Restrukturierungsordnung

Kommentar

1. Aufl. 2022

Print-ISBN: 978-3-7073-4529-2

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Mock/Zoppel (Hrsg) - ReO | Restrukturierungsordnung

§ 25 Ausschluss der Haftung

Miriam Simsa/Philipp Kalser

Literatur

Reckenzaun, Vollstreckungssperre und Insolvenzschutz, in Konecny, RIRUG - Neuerungen im Restrukturierungs- und Insolvenzrecht, ZIK-Spezial 2021, 115.

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
A.
Normzweck
1.
Zu Abs 1
1
2.
Zu Abs 2
2
B.
Anwendungsbereich
1.
Zu Abs 1
3
2.
Zu Abs 2
4, 5
II.
Haftung der Geschäftsführung
A.
1.
Allgemeines
6- 9
2.
Zahlungsbegriff
10- 12
3.
Ausnahme für sorgfaltskonforme Zahlungen
4.
Schadensbemessung
14, 15
B.
Zur Haftung gem § 22 Abs 1 URG
III.
Entfall der Haftung
A.
Zu Abs 1
1.
Haftungsausschluss (Abs 1 Satz 1)
17, 18
2.
Haftung für Zahlungen an betroffene Gläubiger (Abs 1 Satz 2)
19, 20
B.
Zu Abs 2
21, 22
C.
Exkurs: Sonstige Haftung

I. Allgemeines

A. Normzweck

1. Zu Abs 1

1

Normzweck ist, den Geschäftsführungsorganen des Schuldners durch den Haftungsausschluss die für den Fortbetrieb des schuldnerischen Unternehmens nötige Handlungsfreiheit zu gewähren und so dem Eigenverwaltungscharakter des Restrukturierungsverfahrens gerecht zu werden. Die Ausnahme im zweiten Satz für Zahlungen an betroffene Gläubiger sowie von Forderungen, für die eine Vollstreckungssperre gilt, soll eine Verletzung der Gläubigergleichbehandlung hintanhalten.

Die Verpflichtung des Schuldn...

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