Mock/Zoppel (Hrsg)
ReO I Restrukturierungsordnung
Kommentar
1. Aufl. 2022
ISBN: 978-3-7073-4529-2
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Mock/Zoppel (Hrsg) - ReO I Restrukturierungsordnung
§ 23 Aufhebung der Vollstreckungssperre
Literatur
Siehe § 19.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Normzweck und genereller Inhalt | |||
II. | Initiative zur (teilweisen) Aufhebung der Vollstreckungssperre (Antragslegitimation) | |||
III. | Die Aufhebungsgründe | |||
A. | Materielle und formelle Aufhebungsgründe, weitere Beendigungsgründe | |||
B. | Kongruenz von Einleitungshindernissen und Aufhebungsgründen | |||
C. | (Negative) Kongruenz von Aufhebungs- und Verlängerungsgründen (§ 22 Abs 2 Z 1-2) | |||
D. | Zu den Aufhebungsgründen im Einzelnen | |||
1. | Z 1: Keine Eignung zur Unterstützung der Verhandlungen | |||
2. | Z 2: Unangemessene Beeinträchtigung von (einzelnen oder mehreren) Gläubigern | |||
3. | Z 3: Vollstreckungssperre führt zur Insolvenz des Gläubigers | |||
4. | Z 4: Vollstreckungssperre umfasst zur Unternehmensfortführung nicht notwendige Vermögensobjekte | |||
IV. | Verfahren zur Aufhebung | |||
A. | Ermittlung der rechtserheblichen Tatsachen | |||
B. | Verständigungspflicht nach § 23 Abs 3 | |||
C. | Rekurs gegen die (stattgebende und abweisende) Entscheidung | |||
1. | Statthaftigkeit und Legitimation | |||
2. | Aufschiebende Wirkung des Rekurses? | |||
V. | Bedeutung der Aufhebung oder Beendigung der Vollstreckungssperre | |||
I. Normzweck und genereller Inhalt
1
§ 23 sieht einen zusätzlichen Tat...