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Die Krankenhausapotheke als einheitlicher wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
Das BFG und der VwGH hatten im Anlassfall zu beurteilen, ob eine Krankenhausapotheke, die der Eigenversorgung der Krankenhäuser des Krankenhausträgers und der Produktion und Lieferung von Medikamenten an externe Abnehmer dient, einen selbstständigen, einheitlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb darstellt. Der VwGH qualifizierte die Anstaltsapotheke insgesamt als einheitlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und hob die Entscheidung des BFG wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit auf.
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1. Der Fall
Die Revisionswerberin, eine gemeinnützige GmbH, betreibt mehrere Krankenhäuser. Die Anstaltsapotheke am Standort eines Krankenhauses dient neben der Eigenversorgung der Krankenhäuser der Revisionswerberin auch der Produktion von Arzneimitteln zur Eigenversorgung und zur Versorgung Dritter.
Anlässlich der ersten Außenprüfung betreffend die Abgaben der Jahre 2007 bis 2010 vertrat das Finanzamt die Auffassung, dass die Anstaltsapotheke einen selbstständigen wirtschaftlichen und, aufgrund des Umfanges des Handels mit Waren, einen begünstigungsschädlichen Geschäftsbetrieb darstellt. In der zweiten Außenprüfung für die Jah...