Pallitsch/Pallitsch/Kleewein

BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

Kommentar

9. Aufl. 2015

ISBN: 978-3-7073-3195-0

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Pallitsch/Pallitsch/Kleewein - BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

§ 59 Aufstellung und Einbau von Kleinfeuerungen

Pallitsch/Pallitsch/Kleewein

Materialien zur NÖ BO 2014

Erl zu § 59

Die Bestimmung entspricht inhaltlich der gleichlautenden Regelung der NÖ Bauordnung 1996 und geht konform mit den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union.

Materialien zur NÖ BauO 1996

MB 8200-0

Siehe bei § 58 NÖ BauO 1996.

MB 8200-3

Zu Abs 1:

Die Anpassung der Nennwärmeleistung auf 400 kW erfolgt aufgrund des Art. 5 der EG-Richtlinie 92/42/EWG.

An die Abgrenzung des Begriffs „Wärmeerzeuger“ knüpfen keine besonderen Rechtsfolgen, es kann daher die Definition entfallen; notwendig erscheint es aber, im Hinblick auf den Begriff „Heizkessel“ schon hier (und nicht erst in der NÖ BTV 1997) klarzustellen, daß dieser im Sinne der EG-Richtlinie 92/42/EWG zu verstehen ist.

Die Definitionen für die Brennstoffwärmeleistung und Wärmeleistung können entfallen, da sie für die Grenzwertfestlegung in der NÖ BTV 1997 nicht mehr erforderlich ist.

Zu Abs 3:

Der – ausschließliche – Verweis auf nationale technische Normen in verbindlichen Regelwerken wird von der Europäischen Kommission immer wieder kritisiert. Es soll daher eine Gleichwertigkeitsklausel eingefügt werden, um klarzustellen, daß hier lediglich die Absicht...

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