BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

§ 25 Umgesetzte EG-Richtlinien

MB 8500-0

Zu § 19 (alt)

Die beim Bau von Straßen verwendeten Bauprodukte müssen den in Abs. 1 genannten EU-Richtlinien entsprechen (siehe Anmerkung zu § 9). Der Hinweis auf die in einem Gesetz umgesetzten Richtlinien hat entsprechend der in Abs. 2 zitierten EU-Richtlinie im Gesetzestext zu erfolgen.

MB 8500-2

Zu § 25 (neu)

Umgesetzte EG- Richtlinien:

Die Bezeichnung „EU“ wird in die nunmehr zu verwendende Bezeichnung „EG“ abgeändert. Weiters wird die Bestimmung durch die durch diese Novelle umgesetzten EG-Richtlinien ergänzt.

Anmerkungen

0) IdF LGBl 8500-2 2. Novelle. Bisher § 19. Mit der 2. Novelle wurde in der Abschnittsüberschrift vor § 25 (neu) sowie in der Überschrift des § 25 (neu) die Abkürzung „EU“ durch die Abkürzung „EG“ ersetzt und die Z 3 und 4 wurden angefügt.