BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht
9. Aufl. 2015
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NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014)
MB zum NÖ ROG 2014 (Allgemeiner Teil)
(LGBl 2015/3)
Mit der vorliegenden Neufassung soll im Bereich der überörtlichen Raumordnung für die zuletzt bereits praktizierte intensivere Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden bei der Erarbeitung der Planungsgrundlagen eine rechtliche Basis geschaffen werden. Dies geschieht vor allem durch die Aufnahme des Instrumentes der regionalen Leitplanung, insbesondere bei der Erstellung regionaler Raumordnungsprogramme. Weiters wird als Planungsinstrument das Landesentwicklungsprogramm erstmals im NÖ Raumordnungsgesetz 1976 [gemeint: 2014] eingeführt. Darin sollen neben normativen Regelungen auch Richtwerte zur Orientierung vorgegeben werden können.
Bei der Erlassung örtlicher Raumordnungsprogramme wird den Gemeinden künftig freigestellt, ob dieses auch ein örtliches Entwicklungskonzept auf Verordnungsebene enthalten soll bzw. ob es sich nur auf einzelne Gemeindeteile erstrecken soll. Die bisher in der NÖ Bauordnung 1996 enthaltenen Bestimmungen über die Inhalte und die Verfahrensbestimmungen betreffend den Bebauungsplan werden in das NÖ Raumordnungsgesetz 1976 [gemeint: 2014] übernommen. Dabei werden auch die Bestimmungen über die...