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Kleewein/Pallitsch/Pallitsch

BauR Ktn | Kärntner Baurecht

Kommentar

5. Aufl. 2014

ISBN: 978-3-7073-1571-4

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Dokumentvorschau
Kleewein/Pallitsch/Pallitsch - BauR Ktn | Kärntner Baurecht

§ 56 Verweise

EB zur Nov 1996 (WV):

Zu § 52, nun § 56:

Der Regelungsinhalt des § 52 (nun § 56) Abs 2 ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (Verbot einer dynamischen Verweisung des Landesgesetzgebers auf Bundesgesetze) vorgegeben; Abs 1 enthält den korrespondierenden Verweis auf andere Landesgesetze in ihrer jeweils geltenden Fassung.

Anmerkungen:

0) LGBl 1996/62 idF LGBl 2013/85.

Diese Normierung wurde als § 52 K-BO 1996 durch die Nov 1996 neu aufgenommen, sie dient der Rechtsklarheit; bisher behandelte § 52 Übergangsbestimmungen. S EB.

Mit der Nov LGBl 2013/85 wurde Abs 2 gänzlich neu gefasst, wobei die genannten Bundesgesetze in ihrer zuletzt gültigen Fassung zitiert wurden.

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