zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Kleewein/Pallitsch/Pallitsch

BauR Ktn | Kärntner Baurecht

Kommentar

5. Aufl. 2014

ISBN: 978-3-7073-1571-4

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Kleewein/Pallitsch/Pallitsch - BauR Ktn | Kärntner Baurecht

§ 9 Grenzüberschreitende Konsultationen

EB zu § 6 des Entwurfs (§ 9 des Gesetzes):

Art. 7 der SUP-RL sieht grenzüberschreitende Konsultationen für den Fall vor, dass die Durchführung eines Plans oder Programms voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt eines anderen EU-Mitgliedstaates haben wird. Die EU-rechtlichen Vorgaben folgen insoweit den Grundsätzen des (von Österreich unter Erfüllungsvorbehalt ratifizierten) Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen [Espoo-Konvention], BGBl. III Nr. 201/1997. Art. 2 Abs. 7 letzter Satz der Espoo-Konvention bestimmt: „To the extent appropriate, the Parties shall endeavour to apply the principles of environmental impact assessment to policies, plans and programmes.“ In diesem Sinn finden sich im Kiew-Protokoll über die Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung aus 2003 entsprechende Regelungen.

In der Praxis wird die Notwendigkeit, grenzüberschreitende Konsultationen durchzuführen, eher den Ausnahmefall denn den Regelfall bilden. Insbesondere dann, wenn „Natura-2000“-Gebiete im Ausland betroffen sind, oder langfristige negative Auswirkungen auf die Umwelt im Ausland zu erwarten sind, wird d...

Daten werden geladen...