BauR Ktn | Kärntner Baurecht
5. Aufl. 2014
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§ 10 Entwicklungsprogramm für Versorgungsinfrastruktur
Anmerkungen:
1) Systematisch gehört diese Bestimmung in das K-ROG, welches die Aufstellung von überörtlichen Entwicklungsprogrammen regelt.
2) Damit wird die LReg zur Erlassung einer V verpflichtet. Die LReg hat am ein Entwicklungsprogramm für Versorgungsinfrastruktur erlassen (Entwicklungsprogramm Versorgungsinfrastruktur), LGBl 1993/25 idF LGBl 2000/9 und LGBl 2004/6 (VfGH), abgedruckt unter 6.3.
3) Zum Begriff der Verkaufsfläche vgl § 9 K-GplG.
4) Die lit d entfällt laut EB zur Nov 2004, da das Höchstausmaß der zulässigen wirtschaftlich zusammenhängenden Verkaufsfläche für Ober-, Mittel- und Unterzentren in der örtlichen Raumplanung festzusetzen ist. Vgl G 3/03 ua VfSlg 17.057.
5) Liegen die Änderungsvoraussetzungen vor, muss die LReg das Entwicklungsprogramm abändern, da es andernfalls gesetzwidrig wird.
Judikatur:
1) Soweit die Ktn LReg davon ausgeht, die vom VfGH im Bereich des Raumordnungsrechts entwickelte Rsp zum Begriff der finalen Determinierung des Verordnungsinhaltes durch das Gesetz stelle auch im Bereich überörtlicher Entwicklungsprogramme des Landes eine zulässige Regelungstechnik dar, ist ihr im Hinblick a...