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TPI 3, Juni 2022, Seite 91

Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien in der nationalen Judikatur

Ein Plädoyer für die rechtliche Beachtlichkeit der OECD-VPL im Hinblick auf die Gleichmäßigkeit der Besteuerung

David Hell und Engelbert Obererlacher

Innerhalb der österreichischen Finanzverwaltung zählt Roland Macho zu den Pionieren auf dem Gebiet der Verrechnungspreise und hat gemeinsam mit Gerhard Steiner schon vor 20 Jahren auf die Wichtigkeit dieser Thematik hingewiesen, also zu einer Zeit, als die Begriffe „Datenbank- und Verrechnungspreisstudien“ in der Finanzverwaltung noch weitgehend unbekannt waren. Er ist auch ein international anerkannter Experte in Verrechnungspreisangelegenheiten. Allerdings können Fragen nach dem Rechtscharakter der OECD-VPL und ihrem Verhältnis zum nationalen Recht auch von ihm nicht abschließend beantwortet werden.

Die OECD-VPL wurden von den österreichischen Gerichten bislang kaum rezipiert, was wohl auch darauf zurückzuführen ist, dass sie nicht ohne Weiteres in den nationalen Rechtsquellenkatalog eingeordnet werden können. Es sprechen jedoch gute Argumente dafür, die OECD-VPL dennoch als rechtlich beachtlich anzusehen. Anhand des „Malta-Erkenntnisses“ des VwGH wird dargestellt, welche Probleme sich aus von den OECD-VPL abweichenden Lösungen durch ein nationales Höchstgericht ergeben können.

1. Zum Rechtscharakter der OECD-VPL

Unbestritten ist, dass die OECD-VPL als bloße Empfehlung des Rates der...

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