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TPI 3, Juni 2017, Seite 125

Gewinnermittlung von Betriebsstätten gemäß AOA in der Praxis

Erste Praxiserfahrungen aus Sicht der Beratung nach Veröffentlichung der Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung

Nicole Kunas, Sophie Margerie und Ina Sprenger

Am hat das deutsche Bundesministerium für Finanzen (BMF) die nunmehr 186 Seiten umfassenden Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung (VWG BsGa) mit nur geringen inhaltlichen Abweichungen gegenüber dem Entwurfsschreiben vom veröffentlicht. Das dBMF-Schreiben konkretisiert aus Sicht der Finanzverwaltung mit umfangreichen Erläuterungen und Beispielen die Auslegung und Anwendung des Authorized OECD Approach (AOA) im deutschen Steuerrecht und damit die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf die grenzüberschreitende Einkünfteabgrenzung zwischen einer Betriebsstätte und dem übrigen, in einem anderen Land ansässigen Unternehmen bzw seinen weiteren Teilen.

Auch wenn die VWG BsGa im Gegensatz zu den gesetzlichen Grundlagen in § 1 Abs 5 dAStG sowie in der Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) als weiteres Element der dreistufigen Regelungsstruktur zur Betriebsstättengewinnabgrenzung nur die deutsche Finanzverwaltung binden, haben diese als Interpretationshilfe der gesetzlichen Grundlagen für den Steuerpflichtigen eine erhebliche Bedeutung.

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Betriebsstättengewinnabgrenzung nach neuer Rechtslage und geht dabei auf wesentliche...

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