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Möglichkeiten zur Erlangung von Rechtssicherheit im Steuerrecht
Der gesetzlich vorgesehene Auskunftsbescheid und formfreie Auskünfte
Kaum ein Rechtsgebiet ist so schnelllebig wie das Steuerrecht; man denke an die Stiftungsbesteuerung oder die laufenden Änderungen in der Gruppenbesteuerung. Selbst für einen Spezialisten ist es oftmals aufwendig, die laufenden Änderungen zu verfolgen. Auch rückwirkende Gesetzesänderungen sind an der Tagesordnung (z. B. Immobilienbesteuerung). Andererseits muss der Abgabepflichtige langfristige wirtschaftliche Strukturen schaffen, die über Jahre Bestand haben sollen und deren Herstellung mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist. Vor allem Umgründungen und die Schaffung von Unternehmensgruppen weisen eine hohe strategische Komponente auf, die der Rechtssicherheit und Kontinuität bedarf. Eine partielle Verbesserung im Bereich der Rechtssicherheit hat die Möglichkeit der Erwirkung eines Auskunftsbescheids durch den Abgabepflichtigen seit 2011 mit sich gebracht.
1. Allgemeines rechtliches Umfeld
Vor der Umsetzung von neuer Unternehmens- bzw. Konzernstrukturen bzw. der Auswahl aus mehreren Optionen ergibt sich vielfach das Problem, dass aufgrund der Unbestimmtheit oder der nicht expliziten Regelungen für den Steuerpflichtigen eine Rechtsunsicherheit hinsichtlich der zuS. 224 erwartenden Abg...