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Aspekte der Aufhebung der täglichen Geringfügigkeitsgrenze
Mitterstöger, Entfall der täglichen Geringfügigkeitsgrenze, NÖDIS Nr 16/Dezember 2016; derselbe, Entfall der täglichen Geringfügigkeitsgrenze, NÖDIS Nr 3/März 2017; Sandhofer, Geringfügigkeit: Für kürzer als einen Monat vereinbarte Dienstverhältnisse, NÖDIS Nr 12/Oktober 2017; Beitragsabrechnung – Aktuelle Frage, sozialversicherung aktuell August 2017; E-MVB 005-02-00-003; E-MVB 011-04-00-001.
In den Praxis-News vom Dezember 2016 (ASoK 2016, 501) wurde über die mit in Kraft getretene Aufhebung der täglichen Geringfügigkeitsgrenze berichtet. Die Gebietskrankenkassen haben in der Folge mehrfach zu diesbezüglichen Fragen Stellung genommen. In der Folge möchte ich die aus meiner Sicht wesentlichen Aspekte in diesem Zusammenhang darstellen:
S. 74 1. Maßgeblich ist das für ein Beschäftigungsverhältnis im jeweiligen Kalendermonat gebührende Entgelt. Bei Beschäftigungsverhältnissen, die sich auf mehrere Kalendermonate erstrecken, ist daher jeder Kalendermonat nach Maßgabe des darauf entfallenden Entgelts gesondert zu beurteilen.
2. Jedes Beschäftigungsverhältnis ist für sich zu beurteilen. Dies gilt selbst dann, wenn ein Dienstnehmer innerhalb eines Kalendermonats mehrere kurzfristige Beschäftigu...