Handbuch Einlagenrückzahlung

1. S. 148Die Novellen des RÄG 2014 und des AbgÄG 2015

§ 235 UGB wurde durch das RÄG 2014 (BGBl I 2015/22) und Abs 1 neuerlich, noch vor dessen erstmaliger Anwendung, mit dem AbgÄG 2015 (BGBl I 2015/163) grundlegend novelliert. Auf Grund der Abschaffung des Zuschreibungswahlrechts des bisherigen § 208 Abs 2 UGB sowie der Beseitigung der unversteuerten Rücklagen (Aufhebung des § 205 UGB) entfielen mit dem RÄG 2014 die sich bisher auf Zuschreibungen und die Auflösung unversteuerter Rücklagen beziehenden Ausschüttungssperren der Z 1 und 2 idF vor dem RÄG 2014. Die alte Gliederung des § 235 UGB in Z 1–3 wurde mit dem RÄG 2014 zugunsten einer neuen Gliederung in zwei Absätzen aufgegeben, die dem Gedanken folgt, dass die bisherige Z 3 (nunmehr Abs 1) vom Geschäftsjahr ausgehend auch Folgejahre betrifft. Im neuen Abs 2 wurde die bisher in § 226 Abs 2 geregelte Ausschüttungssperre für den Aktivüberhang bei latenten Steuern übernommen; diese soll unabhängig von Ergebniswirkungen im Geschäftsjahr gelten.

§ 235 sieht nunmehr einerseits eine Beschränkung des ausschüttbaren (Bilanz-) Gewinnes vor, soweit die Gewinne durch Umgründungen unter Ansatz des beizulegenden Wertes entstanden sind (Abs 1). Andererseits wird eine Deckung des gemäß § 198 Abs 9 UGB aktivi...