Handbuch Einlagenrückzahlung

1. S. 234Anwendungsbereich

Den in diesem Beitrag behandelten Fallkonstellationen ist gemeinsam, dass ihnen Side-stream-Umgründungsvorgänge zugrunde liegen. Dabei werden Side-stream-Verschmelzungen, -Einbringungen und -Spaltungen (sowohl Auf- als auch Abspaltungen) behandelt.

Als Side-stream-Umgründungen können all jene Umgründungsvorgänge bezeichnet werden, bei den Vermögen horizontal bewegt wird und das Vermögen somit weder in die Gesellschafterebene (up-stream) noch in die Sphäre einer Beteiligungskörperschaft (down-stream) vertikal verlagert wird.

Side-stream-Umgründungen können als Konzentrations- oder als Konzernumgründungen auftreten. Im Fall der Konzentrationsumgründung liegt keine Verflechtung auf Gesellschafterebene vor. Bei Konzernumgründungen weisen die beteiligten Gesellschaften zumindest teilweise dieselbe Gesellschafterstruktur auf. Der reinste Typus der Side-stream-Konzernumgründung ist dann gegeben, wenn der unmittelbare Gesellschafter der übertragenden Körperschaft auch unmittelbarer Gesellschafter der übernehmenden Körperschaft ist.

Nicht als Side-stream-Umgründungsvorgänge einzuordnen sind:

• Konzernverschmelzungen

• Einbringungen mit Anteilsgewährung

• Einbringungen mit Verzicht a...