Praxis des Internationalen Steuerrechts
1. Aufl. 2005
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S. 691Negative Zurechnungskonflikte im Abkommensrecht
S. 693I. Einführung
Ein herausragend wichtiges und schwieriges Stück der beruflichen Arbeit von Ministerialrat Prof. Helmut Loukota war seine Tätigkeit als Leiter der OECD-Arbeitsgruppe, die mit der Aufgabe betraut war, Grundsätze für eine weitgehend konfliktfreie Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen auf Personengesellschaften und ihre Gesellschafter zu entwickeln. Das Ergebnis der Gruppe ist im sog OECD-Partnership-Report veröffentlicht und in den Kommentar zum OECD-Musterabkommen 2000 übernommen worden. Ihm haben mit wenigen Ausnahmen alle OECD-Mitgliedstaaten zugestimmt. Helmut Loukota kann daher auf einen beeindruckenden Erfolg zurückblicken.
Mit einem Aspekt der im Partnership-Report behandelten Probleme – nämlich dem der doppelten Nichtbesteuerung von Einkünften – hat sich der IFA-Kongress 2004 in Wien befasst. Hierzu hat der Verfasser in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag die einschlägigen Abkommensfragen aus deutscher Sicht skizziert, zu diesen aber nicht Stellung genommen.
Die nachfolgenden Ausführungen sollen vor allem die Lösungsvorschläge des Partnership-Reports zu den negativen Zurechnungs- und Qualifikationskonflikten näh...