Praxis des Internationalen Steuerrechts
1. Aufl. 2005
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S. 651Dealing at arm’s length bei der Betriebsstättengewinnermittlung
S. 653I. Vorbemerkung
Der mit diesem Beitrag zu ehrende Jubilar hat sich im Schrifttum häufig zu Problemen der Verrechnungspreisproblematik geäußert. Er ist immer dafür eingetreten, die Empfehlungen des OECD-Rates an die OECD-Mitgliedstaaten im innerstaatlichen Recht umzusetzen. Die OECD-Empfehlungen strahlten auf das innerstaatliche Recht aus. Wir stehen heute kurz vor neuen Empfehlungen des OECD-Rates. Die OECD hat am einen Diskussionsentwurf zur Betriebsstättengewinnabgrenzung vorgelegt, zu dem sie Stellungnahmen bis zum erwartete. Zu diesem Entwurf stellt sich die Frage, ob er mit dem innerstaatlichen Recht der OECD-Mitgliedstaaten kompatibel ist. Der Jubilar hat sich im Schrifttum ebenfalls zu Fragen der Betriebsstättengewinnermittlung geäußert. Damals bestand jedoch kein Anlass, auf die heute durch die OECD aufgeworfene Frage einzugehen. Ihr soll deshalb mit den folgenden Überlegungen und im Respekt vor den wissenschaftlichen Leistungen des Jubilars auf dem Gebiet des internationalen Steuerrechts aus der Sicht des deutschen innerstaatlichen Steuerrechts nachgegangen werden.
II. Begriffliches
Der dealing-at-arm’s-length-G...