Festschrift Roman Leitner
1. Aufl. 2022
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S. 5921. Einleitung
Die Neufassung des europäischen Zollrechts durch die Anwendung des Unionszollkodex (UZK) im Jahr 2016 stellt die größte zollrechtliche Reform seit Einführung des damaligen Zollkodex (ZK) im Jahr 1992 dar. Sie betraf viele Bereiche des Zollrechts und ging mit umfassenden Veränderungen einher. Einer der Bereiche, der weitgehende sowohl strukturelle als auch inhaltliche Veränderungen erfahren hat, ist das Zollschuldrecht. Von besonderem Interesse ist in diesem Zusammenhang das Entstehen von Zollschulden bei Verstößen und die damit einhergehenden Erlöschensmöglichkeiten nach dem UZK. Hieraus ergeben sich zugleich Veränderungen hinsichtlich der Folgen von Verstößen für den Wirtschaftsbeteiligten und auch das Verhältnis von Zollschuld und Sanktionen hat eine eindeutigere Neuordnung erfahren.
1.1. Ausgangspunkt und These
Ausgehend von der fortwährend geführten Diskussion um das Verhältnis und die Vereinbarkeit von Zollschuldentstehungen und dem sogenannten Wirtschaftszollgedanken, steht vor allem die Frage der Behandlung von Verstößen gegen zollrechtliche Pflichten im Mittelpunkt der Debatte. 1999 hatte ich gemeinsam mit Herrn Kollegen Stüwe anlässlich der Finanzstrafrechtliche...