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Verfristung und Verzicht
Arbeitsrechtliche Besonderheiten
Wie die Fülle an Rechtsprechung und Literatur unterstreicht, zeichnet sich die Problematik von Verjährung, Verfall und Verzicht im Arbeitsrecht sowohl durch hohe Praxisrelevanz als auch enorme Komplexität aus. Eine zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Eckpunkte erscheint daher nicht nur aus pragmatischen Erwägungen, sondern ebenso unter dogmatischen Gesichtspunkten lohnenswert.
1. Einleitung
Die Möglichkeit der Durchsetzung (auch) arbeitsrechtlicher Ansprüche wird insbesondere durch Verjährungs- oder Verfallsfristen eingeschränkt. Die ohnehin schwierige Unterscheidung zwischen Verjährung und Verfall wird dadurch, dass die gesetzlichen Regelungen häufig durch Bestimmungen in Arbeitsverträgen oder Kollektivverträgen ergänzt werden, zusätzlich verkompliziert. Kombiniert man diese Problematik mit der Möglichkeit des Verzichts auf arbeitsrechtliche Ansprüche, entsteht insgesamt eine überaus komplexe und unübersichtliche Gemengelage, die vor allem von der Frage gekennzeichnet ist, inwieweit die allgemeinen zivilrechtlichen Bestimmungen durch arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen überlagert und daher modifiziert werden. Im Folgenden wird ein Überblick über die wichtigsten Problemst...