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Zur Reichweite der Sperrwirkung des abkommensrechtlichen Fremdvergleichsgrundsatzes
Wie weit schränken Doppelbesteuerungsabkommen das innerstaatliche „Arm’s Length Principle“ ein?
Mag. Bernhard Renner zählte zweifellos zu den umtriebigsten und fleißigsten Steuerrechtlern im Lande. Dementsprechend hat er die Fortentwicklung der österreichischen Rechtsprechung und Rechtspraxis über viele Jahre maßgeblich beeinflusst. Dabei zeichnete er sich stets durch seine Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft aus. Wir werden ihn sehr vermissen.
1. Der Fall
Am hat der deutsche Bundesfinanzhof (BFH) drei weitere Entscheidungen des I. Senats zur Sperrwirkung des abkommensrechtlichen Fremdvergleichsgrundsatzes veröffentlicht. Allen drei Parallelentscheidungen liegen im Wesenskern vergleichbare Sachverhalte zugrunde: Als Klägerinnen traten jeweils deutsche Kapitalgesellschaften auf, die in den Streitjahren an nachgeordneten Konzerngesellschaften beteiligt waren. Letztere erhielten von den Klägerinnen Gesellschafterdarlehen mit unterschiedlichen Zinsabsprachen. Gemeinsam war den zugrunde liegenden Darlehen, dass keine Sicherheiten vereinbart wurden.
In der Folge wurden die Darlehensforderungen auf Ebene der Klägerinnen jeweils gewinnmindernd abgeschrieben. Diese Teilwertabschreibungen wurden durch die deutschen Finanzämter steuerlich nicht anerkannt und außerbilanziell auf Grundlag...