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Ulrich Torggler

UGB | Unternehmensgesetzbuch

Kommentar

2. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3145-5

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Ulrich Torggler - UGB | Unternehmensgesetzbuch

§ 173 Haftung bei Eintritt als Kommanditist

Georg Eckert

Übersicht der Kommentierung


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I.
Eintritt
1
II.
Nach Maßgabe der § 171, 172
2
III.
Verbindlichkeiten
3

I. Eintritt

1

Ob die Aufnahme des neuen Kdt dadurch geschieht, dass ein neuer GesAnteil geschaffen oder ein bestehender Anteil im Wege der Einzel- oder GesamtRNachfolge übertragen wird, ist gleich (s aber § 172 Rz 6). Die Bestimmung gilt auch dann, wenn ein Kdt in eine bestehende OG eintritt. Für Eintritt eines Kdt in ein bestehendes EinzelUnt ist dagegen nicht § 173, sondern § 38 maßgebl. § 173 ist auch auf den erbrechtlichen Erwerb anzuwenden, auch wenn erst gem § 139 Umwandlung in einen Kommanditanteil verlangt wird (s zur erbrechtl Haftung für Altverbindlichkeiten bei Leupold § 139). § 173 gilt auch, wenn eine KapGes gem § 5 UmwG in eine KG umgewandelt wird, was bedeutet, dass der Kdt nach Maßgabe der § 171 ff für sämtliche Verbindlichkeiten der umgewandelten KapGes haftet. Bei Umwandlung der Stellung eines persönlich haftenden Gfters in einen Kommanditanteil haftet der Neu-Kdt für Altverbindlichkeiten nach Maßgabe v § 160 Abs 4 weiter (s dort Rz 26). Die Haftung des Scheinkommanditisten setzt Vertrauensdisposition des Gl vora...

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