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SWK 10, 1. April 2018, Seite 499

Umfang und Abgrenzung begünstigter Forschung & Entwicklung

Judikatur des UFS

Karl Mitterlehner und Stefan Wallner

Diese Serie befasst sich mit aktuellen Zweifelsfragen rund um die Forschungsprämie. Der fünfte Teil widmet sich der Frage von Umfang und Abgrenzung begünstigter F&E. Gerade bei Großprojekten oder sehr kostenintensiven Projekten stellen Abgrenzung und Umfang prämienbegünstigter Forschungsprojekte die Betroffenen vor Herausforderungen: Ist der gesamte Prototyp förderungswürdig oder lediglich ein Teil davon? Der UFS traf dazu in seiner Entscheidung vom , RV/0994-G/09, Aussagen.

1. Der Fall

In einem Verfahren vor dem UFS war die Frage strittig, ob eine auftragsgebundene Errichtung einer Produktionsanlage, wie sie in Zukunft auch in der Gas- und Ölindustrie erforderlich sein werde, einem Frascati-Forschungsfreibetrag zugänglich sei.

Die Berufungserwerberin erhielt den Auftrag für ein Projekt, das im Vergleich zu bisherigen Anlagen wesentlich größer und nur mittels eines neuartigen Geräts zu verwirklichen war. Für das betreffende Wirtschaftsjahr wurde von den gesamten Herstellungskosten ein Forschungsfreibetrag von 25 % abgezogen. Im Rahmen einer Betriebsprüfung wurde dieser Freibetrag zur Gänze aberkannt. Begründet wurde dies seitens der Betriebsprüfung damit, dass das Gerät bereits auf de...

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