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ASoK 2, Februar 2021, Seite 54

Anspruch auf den Familienzeitbonus während des alleinigen Krankenhausaufenthalts der Mutter

Teleologische Reduktion des § 2 Abs 3 FamZeitbG ist erforderlich

Karin Blasl

In seiner Entscheidung vom , 10 ObS 147/19v, setzt sich der OGH neuerlich mit der Thematik der dauerhaften Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft als Voraussetzung für den Anspruch des Vaters auf den Familienzeitbonus auseinander. Fraglich ist, ob ein alleiniger Krankenhausaufenthalt der Mutter im Bezugszeitraum für den Anspruch auf den Familienzeitbonus schädlich ist. Der OGH verneint dies und argumentierte, dass im Falle eines unvorhersehbaren, medizinisch erforderlichen stationären Krankenhaus-aufenthalts des anderen Elternteils während der Familienzeit des Vaters dennoch ein gemeinsamer Haushalt im Sinne des § 2 Abs 1 Z 4 und Abs 3 FamZeitbG vorliegt.

1. Grundlegendes zum Familienzeitbonus

Das FamZeitbG regelt die Voraussetzungen für den Familienzeitbonus in seinem § 2. Demnach hat sich der antragstellende Vater, der mit dem Kind und dem anderen Elternteil in gemeinsamen Haushalt lebt, unter anderem im gesamten Bezugszeitraum in Familienzeit zu befinden.

Ein gemeinsamer Haushalt im Sinne des § 2 Abs 3 FamZeitbG liegt nur dann vor, wenn der Vater, das Kind und der andere Elternteil in einer dauerhaften Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft an derselben Wohnadresse leben und alle drei an die...

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