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Weg vom Dienstvertrag – eine Sackgasse?
Pizzazusteller (
), Hilfsarbeiter am Bau – Verspachtler, Monteure usw – (
; , 2011/08/0063; , 2013/08/0119; , 2013/08/0162; , 2012/08/0002; , 2012/08/0247; , 2012/08/0246; , 2013/08/0106), Botenfahrer (
), Reinigungskräfte (
; , 2009/13/0230) einerseits und mobile Krankenschwestern (
), Architekten (
), Ziviltechniker (
), Unternehmensberater (
), freier Projektmitarbeiter (
) und Grafiker (
) andererseits: Gemeinsam ist ihnen, dass sie Gewerbescheine lösten, einen Werkvertrag oder einen freien Dienstvertrag abschlossen, die Gebietskrankenkasse oder die zuständige Finanzbehörde die selbständigen Tätigkeiten als solche aber nicht anerkannten. Die Angaben über die Vertragsinhalte gleichen sich, die Entscheidungen des VwGH auch. Eines gleich vorweg: Ein Werkvertrag hat sich unter all den Entscheidungen wieder nicht gefunden.
Folgende Einwände werden vorgebracht und vom VwGH wie folgt kom...