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PV-Info 9, September 2019, Seite 12

Sozialversicherungsrechtliche Verjährungsfristen und GPLA

Christian Artner

Die gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) kann erhebliche Nachforderungen der Gebietskrankenkasse (GKK) gegen den Dienstgeber zur Folge haben. Während einer GPLA kommt demzufolge gelegentlich die Frage auf, für welchen Zeitraum der Prüfer fehlende Beitragszahlungen feststellen darf. Die zweite Frage, die in der Prüfpraxis häufig gestellt wird, hängt mit der Unterbrechung der Verjährung zusammen. Der VwGH (, Ra 2019/08/0107) hat sich in Zusammenhang mit dem sogenannten „Straßenkeiler“-Erkenntnis mit diesen für die Praxis wichtigen Themen auseinandergesetzt. Christian Artner bietet einen Überblick über die Feststellungsverjährung im ASVG und der verjährungsunterbrechenden GPLA. Dem zugrunde liegenden inhaltlichen VwGH-Erkenntnis vom , Ra 2019/08/0028, ob die von einer Fundraising-Agentur als sogenannte „Dialoger“ beschäftigten Personen als echte Dienstnehmer der Pflichtversicherung im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG unterliegen, widmet sich der Beitrag von Christa Kocher, Seite 18 in dieser Ausgabe.

Arten von Verjährung nach dem ASVG

Das ASVG kennt zwei Arten der Verjährung von Beiträgen. Zunächst wird in § 68 Abs 1 ASVG geregelt, wann das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen verjährt. ...

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