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Frist für die Rückforderung von Doppelüberweisungen an den Arbeitnehmer
Mag. Judith Morgenstern
Was passiert, wenn es im Zuge der Gehaltsabrechnung irrtümlich zu einer doppelten Auszahlung von laufenden Gehältern oder Beendigungsansprüchen kommt? Wie lange kann der Arbeitgeber diese irrtümliche Zahlung zurückfordern? Ist das Schweigen des Arbeitnehmers zur irrtümlichen Zahlung ein gerichtlich strafbares Verhalten (Unterschlagung)? Mit diesen Fragen hat sich der OGH beschäftigt (
).
Sachverhalt
Anlassfall war die irrtümliche doppelte Überweisung der gesetzlichen Abfertigung an einen Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Als der Arbeitgeber den Irrtum bemerkte und den Arbeitnehmer auf Rückzahlung klagte, waren bereits mehr als drei Jahre vergangen.
Gegenstand der gerichtlichen Entscheidung war nicht wie üblich die Frage, ob der Arbeitnehmer den doppelt ausbezahlten Betrag bereits gutgläubig verbraucht hat, das heißt erkennen konnte und musste, dass ihm die Zahlung nicht gebührt. Vielmehr setzte sich das Höchstgericht damit auseinander, wie lange ein derartiger Rückforderungsanspruch gerichtlich geltend gemacht werden kann und ob allenfalls ein gerichtlich strafbares Verhalten des Arbeitnehmers vorliegt, das zu einer Verlängerung der Verj...