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Dienstverhältnisse mit Auslandsbezug – Wegweiser durch das Kollisionsrecht
Mag. Sabine Waiss ist Rechtsanwaltsanwärterin bei Kunz Schima Wallentin Rechtsanwälte in Wien mit Schwerpunkt Arbeitsrecht.
Dienstverhältnisse mit Auslandsbezug werden immer zahlreicher. Angefangen von der klassischen Entsendung, bei der ein Dienstnehmer nur vorübergehend in einem anderen Staat tätig werden soll, bis hin zu Dienstverhältnissen, in denen der Dienstnehmer dauerhaft in verschiedenen Staaten tätig wird, ist zwischen verschiedenen Konstellationen zu unterscheiden.
S. 25Sachverhalt
In der Praxis finden sich oftmals auch „Dreieckskonstellationen“. So hatte der OGH (
) unlängst in einem Fall zu entscheiden, in dem der Dienstnehmer anfangs für ein in Deutschland ansässiges Unternehmen tätig wurde und in der Folge, mit der Unterstützung der deutschen GmbH, für eine luxemburgische Gesellschaft. Dabei übte er jedoch von Beginn an seine Verkaufstätigkeit ausschließlich von seinem „Home-Office“ in Österreich aus, wodurch keine Entsendung vorlag. Es wurde augenscheinlich keine Rechtswahl getroffen.
Es stellt sich somit die Frage, welches nationale Recht auf den Dienstvertrag anwendbar ist. Bereits bei Dienstverhältnissen mit reinem Inlandsbezug kann es bisweilen in Detailfragen zu Unstimmigkeiten zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Bestimmungen kommen. Bei Dienstv...