Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
PV-Info 2, Februar 2014, Seite 18

Fahrbegünstigungen für das ÖBB-Streckennetz als abgabenpflichtiger Sachbezug

Irina Prinz

In seinem Erkenntnis vom , 2012/08/0097, beschäftigte sich der VwGH mit der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Dienstnehmern eingeräumten Fahrbegünstigungen für das ÖBB-Streckennetz. Bereits zuvor hat der Gerichtshof in einem gleich gelagerten Sachverhalt über die steuerrechtlichen Konsequenzen erkannt ().

Sachverhalt

In dem vom VwGH zu beurteilenden Sachverhalt (2012/08/0097) schloss der Dienstgeber einen Vertrag mit den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) ab, der es den eigenen Dienstnehmern sowie deren Angehörigen ermöglichte, das gesamte Schienennetz der ÖBB gegen einen geringen Selbstbehalt in Höhe von monatlich € 4,46 für die 2. Klasse bzw € 8,92 für die 1. Klasse zu nutzen. Im Gegenzug erhielten auch Mitarbeiter der ÖBB Fahrbegünstigungen beim Dienstgeber. Der Kostenbeitrag wurde jenen Dienstnehmern, die das Angebot nutzen wollten, durch den Dienstgeber vom Gehalt bzw Lohn abgezogen und von diesem direkt an die ÖBB überwiesen.

Fraglich war, ob den Dienstnehmern durch die kostengünstige Nutzung des Schienennetzes der ÖBB ein geldwerter Vorteil aus dem Dienstverhältnis zufloss, welcher in der Lohnverrechnung abgabenpflichtig zu behandeln i...

Daten werden geladen...