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SWI 4, April 2019, Seite 205

Rechtsprechungsstatistik des EuGH und EuG für 2018

Der EuGH verzeichnet einen neuen Rekord für das vergangene Jahr: Während sich in den Jahren 2016 und 2017 die Anzahl der erledigten Rechtssachen jeweils auf rund 1.600 belief, wurde sie im Jahr 2018 mit 1.769 übertroffen. Die Anzahl der bei den beiden Gerichten anhängig gemachten neuen Rechtssachen beläuft sich auf 1.683, womit sich die steigende Tendenz aus den letzten Jahren fortsetzt.

Mit dem Produktivitätsanstieg geht ein Rückgang bei der Anzahl der anhängigen Rechtssachen einher: 2.334 Rechtssachen im Jahr 2018 gegenüber 2.420 bzw 2.358 im Jahr 2017 bzw im Jahr 2016.

Die Anzahl der beim EuGH neu eingegangenen Rechtssachen ist erheblich gestiegen: Mit 849 neuen Rechtssachen – 110 mehr als im Jahr 2017, was einer Steigerung um nahezu 15 % entspricht – bewegt sie sich auf einem beim Gerichtshof bisher nie erreichten Niveau. Dies ist insbesondere auf die größere Anzahl von Vorlagen zur Vorabentscheidung zurückzuführen, die im Jahr 2018 auf 568 gegenüber 533 im Vorjahr zugenommen hat. Dieser Wert hat sich binnen zehn Jahren fast verdoppelt, die Vorabentscheidungsersuchen machen 70 % der beim Gerichtshof anhängigen Rechtssachen aus.

Positiv zu vermerken aus Sicht des EuGH ist, dass im...

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