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EuGH: Ausführungen zur Ermittlung des Pro-rata-Satzes für Leasinggeschäfte einer Bank
In seinem Urteil vom , Rs. C-183/13, Banco Mais, hatte sich der EuGH mit der Berechnung des anteiligen Vorsteuerabzugs bei Leasinggeschäften einer Bank zu beschäftigen. Die damit verbundenen Rechtsfragen stellten sich im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen der portugiesischen Fazenda Pública (Staatskasse) und der Banco Mais SA (im Folgenden: Banco Mais), einer Leasinggesellschaft, wegen der Berechnungsregel, die für die Bestimmung des Rechts auf Abzug der Mehrwertsteuer anzuwenden ist, die beim Erwerb von Gegenständen und Dienstleistungen geschuldet oder entrichtet wird, die sowohl für Umsätze verwendet werden, für die ein Recht auf Vorsteuerabzug besteht, als auch für Umsätze, für die dieses Recht nicht besteht (im Folgenden: gemischt genutzte Gegenstände und Dienstleistungen).
Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Banco Mais ist eine Bank, die Leasingtätigkeiten für die Automobilbranche sowie andere Finanztätigkeiten ausübt. In Ausübung dieser Tätigkeiten führt die Banco Mais sowohl Umsätze aus, die zum Vorsteuerabzug berechtigen, als auch solche, für die dies nicht der Fall ist. Dabei nutzt die Banco Mais sowohl ausschließlich der einen oder der anderen Umsatzk...